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Spiel-Freude Von Rainer Wagner
Dieser Sommer ist sehr groß. Auch über dem Festspielsommer scheint die Sonne. Und an diesem Wochenende geht es richtig los: Bayreuth und Salzburg starten. Dass im Hintergrund dunkle Wolken aufziehen, sei nicht verschwiegen. Schon kürzt Schleswig-Holstein seine Zuschüsse zum renommierten Musikfestival und streicht seinen Beitrag zum Jazz Baltica Festival. Dass das 25. Schleswig-Holstein Musik Festival die Zuschüsse mehrfach wieder einspielt, imponiert den Politikern nicht.
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Von den Ostfriesen lernen Von Marc Fisser
Über Jahrhunderte haben die Ostfriesen mutig ihre Freiheitsrechte verteidigt, sei es gegenüber Angreifern aus der Ferne, dem deutschen Kaiser oder den Hamburger Pfeffersäcken. Die Bewohner dieses einst unwirtlichen Küstenstreifens besitzen auch heute noch ihre spezielle Mentalität, ihre eigenen Traditionen und ihre besondere Sprache. An den Dorfplätzen und auf den Kaimauern flattert ihr Schwarz-Rot-Blau. Nach Oldenburg fährt man allenfalls mal zum Einkaufen. Und nach dem Studium „im Süden“ kehren viele schnell in die Heimat zurück, sofern dort eine einigermaßen auskömmliche Arbeit zu finden ist. Da müsste es eigentlich nicht verwundern, wenn die Ostfriesen, über die der Rest der deutschen Republik so gerne Witze macht, eines Morgens auf ihre Unabhängigkeit pochen. Würde Niedersachsens Ministerpräsident McAllister dann seine Landespolizei für „Ordnung“ sorgen lassen? Müssten Kanzlerin Merkel (gebürtige Hamburgerin!) und ihr Verteidigungsminister zu Guttenberg (aus München!) die Bundeswehr in Marsch setzen, um das Gefüge Deutschlands zusammenzuhalten?
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Die neue Option Von Reinhard Urschel
Im zweiten Wahlgang gewählt, mit allen Stimmen der rot-grünen Koalition. So hat sich Hannelore Kraft ihre Wahl zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewünscht. Wäre sie im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit durchgekommen, die abgewählte Regierung und künftige Opposition hätte keine Gelegenheit ausgelassen, sie als Ministerpräsidentin von Gnaden der Linken zu bezeichnen. Die Linke aber hat sich enthalten – wie sie es neuerdings gerne tut, wenn es politisch Spitz auf Knopf steht. Das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Bundesland hat jetzt also eine Minderheitsregierung. Der Sozialdemokrat Reinhard Höppner regierte auf diese Weise acht Jahre lang in Sachsen-Anhalt, Richard von Weizsäcker (CDU) zwei Jahre in Berlin, Holger Börner (SPD) drei Jahre in Hessen. Angestrebt hat das keiner von ihnen – kein Politiker lädt sich freiwillig die anstrengendste Form der Mehrheitsbeschaffung auf. Sie nutzten, wie jetzt Hannelore Kraft, eine historische Situation, die sie nicht einfach schicksalsergeben hinnahmen, sondern mit der sie sich gestaltend arrangierten: Schauen, was geht. Angebote machen. Die, die man braucht, nicht unnötig düpieren. Aus dem Regierungshandwerk muss da gelegentlich Regierungskunsthandwerk werden.
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Trauriger 14. Juli Von Axel Veiel
Er macht das ganz geschickt. Nicolas Sarkozy ist eben nicht nur Präsident. Er ist auch Rechtsanwalt. Und er ist, wie sich in diesen Tagen zeigt, ein mit taktischem Gespür gesegneter Verteidiger in eigener Sache. Dabei sieht es nicht gut aus für Paris und seinen Politikbetrieb. Staatssekretäre sollen 12 000 Euro allein für Zigarren ausgegeben haben. Arbeitsminister Eric Woerth indessen soll von der L’Oréal-Erbin Liliane Bettencourt 150 000 Euro für Sarkozys Wahlkampf angenommen haben. Die Franzosen sind verwirrt: Wird Woerth nur von Verleumdern angegriffen, weil er der Minister ist, der die ungeliebte Rentenreform ins Parlament einbrachte? Zu letzterer Deutung neigt Sarkozy. Eines steht fest: Das Ansehen der Regierung ist ramponiert. Fast zwei Drittel der Franzosen glauben, dass ihre Politiker „eher korrupt als ehrenhaft“ sind. Ein Schatten fällt auf den heutigen 14. Juli, den Nationalfeiertag.
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Von Klaus Dieter Oehler
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Ungeschminkt Von Andreas Geldner
Entlarvender geht es kaum: Mitten in einem Krieg kann die ganze Welt hinter dessen Kulissen blicken. Die Veröffentlichung tausender geheimer Dokumente aus Afghanistan hätte für US-Präsident Barack Obama kaum zu einem schlechteren Zeitpunkt kommen können. Obama, der auch dank seines virtuosen Umgangs mit den Möglichkeiten des Internets seine Wahl gewann, erlebt nun selbst, welche erbarmungslosen Spielregeln das Netz schafft. Die Tatsache, dass Dokumente in diesem Ausmaß öffentlich werden konnten, spricht nicht dafür, dass er seinen Nachrichtenapparat im Griff hat. Oder dass dieser Nachrichtenapparat auf dem Stand des 21. Jahrhunderts ist.
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Im Abwärtssog Von Mathias Philipp
Umfragen sind flüchtig“, sagt der scheidende Regierungssprecher. Daran stimmt so viel, dass bis zur nächsten Bundestagswahl 2013 noch viel passieren kann. Beeindruckend ist allerdings die Stetigkeit, mit der sich in den Umfragen seit der Wahl 2009 die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition verflüchtigt. 2006, als die Union zuletzt unter der 30-Prozent-Marke notierte, koalierte sie mit der SPD, da konnte es nicht verwundern, dass ein Teil der konservativen Anhängerschaft sich abwandte. Die FDP allerdings stand damals bei 15 Prozent, mutmaßlich genährt durch enttäuschte Unions-Sympathisanten. Nun, da die Wunschpartner miteinander regieren, sinken beide in der Wählergunst. Die Liberalen werden als unprofessionelle Truppe von Klientelpolitikern wahrgenommen. Die CDU Angela Merkels wiederum hat ihren in der Großen Koalition betriebenen Kurs der Sozialdemokratisierung kaum korrigiert. Sie erscheint vielen erst recht nach der jüngsten Rücktrittswelle und der rumpelnden Präsidentenwahl als Partei, die mit sich selbst nicht im Reinen ist.
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Blockierter Irak Von Daniel Alexander Schacht
Bringt unsere Jungs heim!“ Der Slogan amerikanischer Irakkriegsgegner ist längst eine weltumspannend populäre Forderung. Auch die islamischen Fundamentalisten im Iran stimmen mit ein und raten den US-Truppen im Irak zum Rückzug. Doch irgendwie wirkt es verdächtig, wenn sich iranische Mullahs einreihen wollen in die Riege der Friedensfreunde.
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Rote Khmer haz Von Matthias Koch
Jürgen Trittin hatte schon immer großes Selbstbewusstsein. Angesichts der jüngsten Umfragen ist es weiter gewachsen, auf ein ziemlich ungewöhnliches Format: Trittins Ego passt durch keine Tür mehr.
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Tödliche Enge Von Thorsten Fuchs
Und die Musik spielte weiter. Während am Rand des Geländes Tote abtransportiert wurden und überforderte Sanitäter verzweifelt um das Leben von Verletzten kämpften, tanzten vor den Bühnen Zehntausende junger Menschen weiter, als sei nichts geschehen. Die Veranstalter setzten die Loveparade fort, obwohl die ersten Nachrichten von der Katastrophe in Duisburg bereits um die Welt gingen. Das Festhalten der Organisatoren am gewohnten stampfenden Rhythmus aus den Großlautsprechern war, so makaber es erscheinen mag, eine der wenigen Entscheidungen, an deren Richtigkeit am Tag nach der Katastrophe niemand zweifelt: Den jugendlichen Besuchern zunächst nichts von dem zu sagen, was sich ereignet hatte, war der sicherste Weg, zumindest eine zweite Panik zu verhindern. Umso beklommener fühlten sich viele Teilnehmer, als sie später von der traurigen Bilanz erfuhren: 19 Menschen starben, und 342 wurden verletzt, als es auf dem einzigen offenen Weg zu der riesigen Technoparty in Duisburg zu einer tödlichen Enge gekommen war.
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Regieren Frauen besser? Von Gabi Stief
Zu Adenauers Zeiten war die Welt noch in Ordnung. „Morjen, meine Herren!“ Auch als mit Elisabeth Schwarzhaupt die erste Ministerin in der Kabinettsrunde Platz nahm, mochte Adenauer nicht auf seine legendäre Begrüßungsformel verzichten: „In diesem Kreis sind auch Sie ein Herr!“ Fast 40 Jahre ist das her. Man stelle sich vor, die Herren würden sich heute in der Politik umschauen. Welch ein Graus für die gemütliche Morjen-Runde! In der Thüringer Staatskanzlei sagt eine Frau, wo es langgeht. In Nordrhein-Westfalen gibt seit Kurzem ein Frauenduo den Ton an; am Kabinettstisch ist bunte Reihe, ebenso viele Frauen wie Männer. Im Kanzleramt regiert Angela Merkel, der nachgesagt wird, nach und nach eine komplette Männerriege aus dem Ring geboxt zu haben. Haben Frauen in der Politik gleichgezogen? Noch nicht. Im Bundestag ist nur jeder dritte Abgeordnete weiblich, in den Kommunalparlamenten nur jeder vierte. Dennoch gibt es Hoffnung: Die Politik wird weiblicher. Und das ist gut so.
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Der Schlüssel Von Stefan Koch
Ernüchtert blickt die Welt auf Afghanistan. Nach einem bald zehnjährigen Kriseneinsatz suchen die Staaten nach einer Antwort auf die Frage: Wie lässt sich dieses Engagement vernünftig zu Ende bringen? Diplomaten, Soldaten und Hilfsorganisationen aus mehr als 40 Staaten arbeiten an einem Konzept, das den Realitäten am Hindukusch mehr Rechnung tragen soll. Ihr Ziel: die Regierung in Kabul bis 2014 in die Lage zu versetzen, in eigener Regie Ordnung zu schaffen.
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Schlupflöcher schließen Von Inken Hägermann
Es gibt Dinge, die möchte man sich nicht mal vorstellen – das patentierte Frühstücksei beispielsweise neben dem frischen Patent-Schinken vom Patent-Schwein, dazu ein leckeres Brot, gebacken aus Patent-Roggen, alles selbstredend nach genau definierten Produktionsstandards hergestellt und lizenziert vom selben Unternehmen. Dieses unappetitliche Zukunftsszenario bleibt den Verbrauchern hoffentlich erspart. Doch allzu große Hoffnung sollte man nicht in das Europäische Patentamt setzen, das derzeit darüber zu entscheiden hat, ob ein Unternehmen ein Patent für Brokkoli oder Tomate anmelden darf. Denn dort wird man sich im Rahmen des Gesetzes bewegen – und das bietet derart große Schlupflöcher für die sogenannten Bio-Patente auf Lebensmittel, dass ganze Schweineherden – atürlich patentierte – unbemerkt durchgetrieben werden könnten. Hier ist die Politik gefragt, die schließlich schon die aktuellen Regeln aufgestellt hat.
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Arm und krank Von Susanne Iden
Kein Wort ist im Zusammenhang mit Aids so viel benutzt worden wie das Wort von der modernen Geißel der Menschheit. 29 Jahre nach dem Auftauchen der Krankheit in den USA wissen wir: Aids ist mitnichten die Geißel der Menschheit – es ist die Geißel der Armen. Mehr als 21 Millionen der 32 Millionen HIV-Infizierten leben in Afrika; allein in Südafrika, einem der fortschrittlichsten Länder des Kontinents, sterben jeden Tag 800 bis 1000 Menschen an Aids. So viele wie in Deutschland in einem ganzen Jahr.
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Gut geklotzt Von Mathias Philipp
Es gab kein Lehrbuch für den Umgang mit dieser Wirtschaftskrise. Nie zuvor in der Nachkriegszeit war die Konjunktur derart abrupt abgebrochen wie seit Herbst 2008 in Folge der Finanzkrise. Gemessen daran hat die Bundesregierung – in der Zeit des hektischen Krisenmanagements war es die Große Koalition – viel richtig gemacht. Klotzen statt Kleckern war ihre Devise. In zwei Konjunkturpaketen warf der Staat 80 Milliarden Euro in die Schlacht, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Überdies sollten Kredite, Garantien und Bürgschaften in dreistelliger Milliardenhöhe die Geldversorgung der Unternehmen sicherstellen, eine Förderung der Kurzarbeit Entlassungen und den Absturz der allgemeinen Stimmung vermeiden. Das war riskant, doch es sieht so aus, als gehe das Kalkül der Krisenmanager auf: Die Brücke über den Abgrund trägt, und die andere Seite kommt in Sicht. Jedoch bleiben Gefahren. Ein solcher finanzieller Kraftakt für den Binnenmarkt ist nicht beliebig wiederholbar, und die Weltkonjunktur ist labil. Viele Staaten mit Finanzproblemen müssen drastische Sparpakete auflegen, die die Konjunktur drosseln. Und darauf, dass die internationale Finanzwirtschaft wirklich wieder krisenfest ist, mögen nur wenige Experten wetten. Das deutsche Krisenmanagement wird also nur dann in künftige Volkswirtschafts-Lehrbücher eingehen, wenn der nächste Konjunkturabschwung lange genug auf sich warten lässt, um den Haushältern Zeit zur Konsolidierung zu lassen.
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Gegen den Wind Von Reinhard Urschel
Vor Jahren hat es in Niedersachsen einen klugen Kultusminister gegeben. Er hieß Werner Remmers von der CDU. Manche werden sich an ihn erinnern wegen seiner Sprüche. Einer hieß: „Reformen in der Bildungspolitik sind wie Pinkeln gegen den Wind. Man verschafft sich zwar Erleichterung – aber man macht sich auch die Hose nass.“
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Eine neue Achse? Von Bernhard Bartsch
Angela Merkel ist in China mit einer Zuvorkommenheit behandelt worden, die ihresgleichen sucht. Chinas Ministerpräsident hat den Gast aus Berlin auch bei Stationen außerhalb Pekings begleitet, so etwas geschieht selten. Und er hat Merkel mit Geburtstagsgeschenken bedacht und sich an ihrer Seite einer halböffentlichen Diskussion gestellt. Dabei ist die Kanzlerin kein pflegeleichter Besucher. Anders als ihr politischer Ziehvater Helmut Kohl, der seinerzeit der deutschen Wirtschaft mit einem Kotau vor der Volksbefreiungsarmee Investitionsvorteile zu verschaffen suchte, kritisiert Merkel ihre Gastgeber, wenn sie Kritik für angebracht hält. Auch öffentlich.
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Respekt für den Rücktritt Von Wolfhard F. Truchseß
Angela Merkel laufen die Männer davon, zumindest die christdemokratischen Ministerpräsidenten. Sieben haben mittlerweile innerhalb von zwei Jahren das Handtuch geworfen. Einer von ihnen – Jürgen Rüttgers –, weil die Wahl in Nordrhein-Westfalen verloren wurde. Der Rest der Mannschaft kam der CDU-Vorsitzenden aus den unterschiedlichsten Gründen abhanden. Der Letzte, der gestern seinen politischen Abschied nahm, war der Erste Hamburger Bürgermeister Ole von Beust, der, offenbar amtsmüde geworden, rechtzeitig die Weichen für einen Nachfolger stellen wollte. Oder war es doch die Angst, bei der gestrigen Volksabstimmung über die von der schwarz-grünen Koalition beschlossene Schulreform zu unterliegen, die er mit Nachdruck und gegen den Widerstand in der eigenen Partei verfolgt hatte?
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Statistische Effekte Krise? Welche Krise? Die Konjunktur zieht an, die Zahl der Arbeitslosen sinkt – so niedrig wie im Juni war die Quote in Deutschland schon lange nicht mehr. Auch für die zweite Jahreshälfte sind die Aussichten verheißungsvoll, deutet vieles auf einen kräftigen Arbeitsmarktaufschwung hin. Dennoch: Zur Euphorie besteht kein Anlass – im Gegenteil. Nach wie vor spielt die Kurzarbeit eine große Rolle – sie entlastet den Arbeitsmarkt und ist bislang nur geringfügig zurückgegangen.
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Das leise Ende der Krisen Von Matthias Koch
Die Griechenland-Krise ist auch nicht mehr das, was sie mal war. Die Griechen selbst plagen sich zwar weiterhin mit ungeliebten Sparprogrammen, die die EU ihnen vorgegeben hat; viele schimpfen auf die Regierung und auf Brüssel, mitunter gibt es Streiks. Insgeheim aber hat die Mehrheit der Hellenen die Kurskorrektur akzeptiert. Und außerhalb Griechenlands ist die Griechenland-Krise fast in Vergessenheit geraten.
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Die Bahn in der Krise Von Alexander Dahl
Die Vielzahl von Pannen bei der Bahn lädt ein zum Witzemachen. Frage: Welches sind die vier Feinde der Bahn? Antwort: Frühling, Sommer, Herbst und Winter. Mal verstopft Pulverschnee die Loklüftung, mal zwingt nasses Laub auf den Gleisen zur Langsamfahrt. Und bei Hitze machen die Klimaanlagen schlapp. Vielen Fahrgästen indessen ist der Humor längst vergangen. Landauf, landab fielen in den vergangenen Tagen gleich in Dutzenden von ICE-Zügen die Klimaanlagen aus. Und schlimmer noch: Die Frischluftzufuhr stockte. Die Temperaturen im Zug stiegen zuweilen auf 50 Grad; mehrere Reisende kollabierten und mussten in Kliniken behandelt werden. Hier geht es nicht mehr um die eine oder andere Unannehmlichkeit beim Reisen – hier geht es um ernste Gefahren, besonders für ältere Reisende, für Familien mit Kleinkindern und für Kranke. Die Probleme mit der Kühlung, das weiß man seit Mittwoch, waren seit Langem programmiert. In deutschen Fernzügen, man glaubt es kaum, arbeiten Klimaanlagen nur dann zuverlässig, wenn es draußen maximal 32 Grad warm wird. Einmal mehr zeigen jetzt im deutschen Bahnbetrieb alle Verantwortlichen mit dem Finger auf den jeweils anderen. Die Bahn spricht davon, dass Siemens mangelhafte Züge geliefert habe. Siemens kritisiert im Gegenzug die Bahn und wirft ihr vor, die notwendige Wartung vernachlässigt zu haben. Das Eisenbahnbundesamt wiederum, die für die Bahn zuständige Aufsichtsbehörde, erhebt drohend den Zeigefinger. Doch auch die Herren vom Amt verdanken ihre Erkenntnisse über überhitzte Züge, die sie jetzt alarmiert zur Kenntnis nahmen, nicht etwa einer Mitteilung auf dem Dienstweg, sondern den Medien. Viele negative Faktoren wirken zusammen. So wurden von vornherein weniger leistungsfähige Klimaanlagen geordert, um Geld zu sparen. Beim ICE-3 fällt fast täglich in einem der 50 Züge die Kühltechnik aus. Hinzu kommt mangelnde Wartung. Dieses Phänomen kennt man aus anderen Bahn-Sparten, etwa der Berliner S-Bahn, die 2009 nach Jahren der Diät bei Inspektionen mehr als zwei Drittel ihrer Wagen aus dem Verkehr ziehen musste. Beim ICE-2 geriet der Steuerwagen zu leicht; die Züge mussten von Tempo 280 auf 200 gedrosselt werden. Beim ICE-1 dröhnten die Wagen; es wurden nachträglich gefederte Reifen auf die Räder gezogen. Ein solcher Radreifen riss 1998 bei Eschede – 101 Fahrgäste starben. Der ICE-3M, der bis Paris fahren soll, ist so anfällig, dass die französische Eisenbahn unruhig wird. Aus der Sicht vieler Bahnexperten sind dies die Spätfolgen der Bahnprivatisierung Anfang der neunziger Jahre. Seither bestimmen weitgehend Kostenrechner der Bahn das Geschäft. Das verbesserte die Bilanz des Unternehmens, nicht aber die Qualität der Züge. Nach dem Klimaanlagendesaster hat der Bund als Bahneigentümer nun reagiert: Eine Arbeitsgruppe im Bundesverkehrsministerium wird mit Herstellern, Bahn und dem Eisenbahnbundesamt über das weitere Vorgehen beraten. Früher einmal galt bei der Bahn der Grundsatz, man wolle Reisende sicher, schnell und günstig ans Ziel bringen. Später dann, nach der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft, wollte man vor allem schnell an die Börse. Jetzt wird es Zeit für eine Rückbesinnung auf das Wesentliche. Pünktliche und komfortable Züge, die störungsfrei fahren, müssen zum Markenzeichen der Bahn werden. Wenn der Konzern sein Kerngeschäft nicht beherrscht, wird er dauerhaft keinen Erfolg haben – erst recht nicht an der Börse.
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Weiter Weg Von Alexander Dahl
Alle reden vom Wetter – wir nicht: So lautete ein guter, alter Werbespruch der Bahn. „Ich will, dass das wieder so ist“, hat Bahnchef Rüdiger Grube unlängst bekundet. Seit dem Wochenende, als Reisende reihenweise in überhitzten Waggons kollabierten, weiß Grube, dass der Weg bis dahin noch weit ist. Das Wetter wird für die Bahn mehr und mehr zu einer gern genutzten Entschuldigung für Störungen und Misshelligkeiten aller Art. Im Februar beklagte sich das Unternehmen über eine angeblich ungewöhnliche Kälte und tückischen Pulverschnee, die den Hochgeschwindigkeitszügen zusetzten. Jetzt, im Hochsommer, ist es die Wärme, die angeblich die Klimatechnik im ICE überfordert. Beides ist kaum glaubwürdig, schließlich fahren etliche Züge schon seit mehr als zehn Jahren. Wäre die Technik an sich mangelhaft, hätte man schon in der Vergangenheit mit Problemen zu kämpfen gehabt. Der Verdacht steht im Raum, dass der Konzern bei der Wartung der Züge gespart hat. „Betriebsprozesse optimieren“, nannte man das. Dahinter verbarg sich der waghalsige Versuch, im Alltag des Massenverkehrsmittels auszuprobieren, was an Wartung der Züge so eben noch ausreicht. Die Grenzen für das Verantwortbare hat die Bahn offenbar aus den Augen verloren. In Berlin brach 2009 der S-Bahn-Verkehr zusammen, weil die Technik verschlissen war. Wenn nun auch noch der ICE, das Flaggschiff der Bahn, in die Negativschlagzeilen gerät, überwiegt der entstandene Schaden jeden erhofften Effekt eines technischen Sparprogramms. Die Leute erwarten für gutes Geld auch Qualität.
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